Denkverbote: Gift für die Demokratie?

February 01, 2019

Die Empörung ist groß. Von einem „Angriff auf den Rechtsstaat“ ist die Rede, die Opposition stellt sogar einen Misstrauensantrag. Was war geschehen? In einem Interview hatte FPÖ-Innenminister Herbert Kickl einige Aspekte der Menschrechtskonvention hinterfragt und mit Blick auf rechtliche Hürden bei Abschiebungen gefordert, dass das Recht der Politik folgen müsse und nicht umgekehrt. Rüttelt Kickl damit wirklich am Grundkonsens oder sind die Reaktionen Ausdruck einer erlahmenden Debattenkultur?

Gäste:
Susanne Fürst, Juristin und FPÖ-Menschenrechtssprecherin
Alexander Gauland, AfD-Vorsitzender
Manfred Nowak, Jurist und Menschenrechtler
Dirk Schümer, Autor und Publizist
Herbert Lackner, Publizist, ehem. Chefredakteur "profil"

Moderation: Michael Fleischhacker

<<< Back to ServusTV